schafott.net

move your ass and your mind will follow

Nockherberg 2010

Veröffentlicht am | 06. 03. 2010 | 1 Kommentar

So, der nächste ist weg. Michael Lerchenberg ist beim Nockhergberg ausgestiegen. "Mein "Bruder Barnabas" hat mit seiner Form der politischen, auch zu Teilen ernsten und durchaus manchmal provokanten Fastenpredigt sicherlich Maßstäbe gesetzt. Nichts und niemanden hat er geschont", sagt Lerchenberg bei zeit.de.

Ich habe mir die Rede angesehen. Ich fand die Fastenpredigt treffend, böse und sehr wahr – und genau so soll sie ja auch sein: Niemanden schonen! Lechenberg machte einen Rundumschlag: bayerische Landespolitik, Schwarz-Gelb, Landesbank, Afghanistan, SPD und die Grünen, Kärnten und die Merkel. Kurz: jedes wichtige Thema sprach Lerchenberg an, kritisierte die Politiker konkret und mit großem Wissen. Die bayerische Justizministerin Beate Merk hätte wohl nicht damit gerechnet, wegen der Situation in den Gefängnissen und ein Gesetz, das Waffenbesitz erheblich erleichtert, angegangen wird.

Ich fand des KZ-Vergleich nicht lustig. Er war grenzwertig, aber kein Grund zur Zensur. 2007 stieg schon Django Asül aus, weil er die Herren und Damen Politiker zu hart angegangen sein soll. Aber das ist doch Sinn und Zweck der Veranstaltung. Bayern hat ja eine Menge Kabarettisten, aber langsam gehen sie aus: Bruno Jonas – hat ma schon, Django Asül – hat ma schon, Lerchenberg – auch weg. Wen gäb’s denn noch? Und vor allem wer hat denn noch Bock darauf?

(Der Goppel hat mir fast schon ein bisschen Leid getan, als ihm mal einer ins Gesicht gesagt hat, dass er schon sowas wie der Depp vom Dienst der CSU ist. Aber nur fast.)

Steinmeier als Headliner

Veröffentlicht am | 26. 09. 2009 | Noch kein Kommentar

Ein lauer Herbstabend mit Festivalfeeling. Ich sitze mit einem Bier in der Hand auf den Stufen vor dem Dom in Regensburg und starre auf eine Großbildleinwand. Vor mir eine Menschenmenge. Rund 6000 Menschen sind gekommen, um zwei Tage vor der Wahl Frank-Walter Steinmeier reden zu hören.

Irgendwann schreit bei einem Festival irgendwer “Heeeelgaaaa”. Bei der politischen Veranstaltungen gibt es das Gegröle jetzt auch. Denn auch die Piratenpartei war anwesend und machte mit “Yeah”-Rufen auf sich aufmerksam, dem Insider der Internet-affinen Szene. Für die Mehrheit erschienen die Piraten mit ihrem Geschrei allerdings wie besonders enthusiastische Anhänger der SPD – gerade auch, weil sie in unmittelbarer Nähe zu den Jusos standen.

Inhaltlich ist das Ziel ist nicht ein Kanzler Steinmeier, sondern die Verhinderung von Schwarz-Gelb und eine Stärkung von Sozialdemokratie. Die politischen Themen sind allen bekannt, der den Bundestagswahlkampf auch nur am Rande verfolgt hat: Mindestlohn, Atomausstieg, soziale Gerechtigkeit. Dazu kam die bayerische Spezifikation: “Die Methode Seehofers darf nicht belohnt werden.” Wer in Bayern SPD wählt, ist Protestwähler.

Steinmeier hat seine Aufgabe als Wahlkämpfer gut gemeistert. Zwei Tage vor der Wahl machte es sich deutlich bemerkbar, dass er solche Auftritte schon zu genüge absolviert hat und sich eine gewisse Routine eingestellt hat. Aber es fehlt etwas, wirkliche Leidenschaft für Wahlkampfreden hat er nicht. 

Dazu Miriam Meckel:

Die SPD inszenierte die Wahlkampf als Castingshow. “Heute hier in Regensburg: Der Sieger des Fernsehduells. Wählen sie am Sonntag Frank-Walter Steinmeier!” (Aber die Bauchbinde mit seiner Nummer fehlte). 

Politik ist auch Gefühlssache. Wer eine gute Zeit hatte, denkt positiv über die SPD und macht am Sonntag leichter seine Kreuze bei den Sozialdemokraten. Ich glaube, eine gute Stimmung und kurzweilige Abendunterhaltung, das hat die SPD geschafft.

Doch es fehlte mir etwas beim Politikfestival: Essen. Ich hatte Appetit auf eine Bratwurst.

Don’t Forget Zensursula

Veröffentlicht am | 23. 09. 2009 | Noch kein Kommentar

Überwachung, Vorratsdatenspeicherung und Zensur im Internet? War da was? Im Wahlkampf spielen diese Themen ein paar Tage vor der Entscheidung keine Rolle (zumindest bei den beiden großen Parteien). Kein Wunder, haben die beiden Kontrahenten doch gemeinsam in der großen Koalition die Gesetze von Ursula von der Leyen und Wolfgang Schäuble durchgebracht – gegen Widerstände der Opposition (who cares) und 130 000 Bürgern, die eine E-Petition unterschrieben haben. Erst im September demonstrierten 25 000 Menschen in Berlin gegen eine Internetgesetzgebung, die Bürgerrechte verwässert.

Wie und warum Frau von der Leyen zu ihrem Spitznamen gekommen ist, zeigt das Video von Karpfenschleuder.

(via)

Eine kleine Charakterisierung der bayerischen Parteien vor der Wahl

Veröffentlicht am | 27. 09. 2008 | 11 Kommentare

CSU

Stammtischbrüder, die seit Jahrzehnten den besten und größten Tisch für sich beanspruchen. Eine eingeschworene Truppe, wo der, der am lautesten schreit, am meisten trinkt und der Kellnerin am häufigsten auf den Arsch haut, der Chef ist – ein richtiger Hund halt. Jetzt ist die Maß aber voll: Die Wirtin hat wegen ihres schlechten Verhaltens schon angedroht, sie rauszuschmeissen. Ihre Verteidigung: Die anderen sand ja noch schlimmer.

SPD

Die ewigen Außenseiter. Schon in der Schule waren sie die, die beim Fussball im Tor stehen mussten. Sie spielen zusammen Schafkopf. Eigentlich würden sie gerne einen Stammtisch gründen, aber weil niemand mitmachen mag, bleibt’s bei der Vierer-Runde. Sie scheinen manisch-depressiv: viereinhalb Jahre schicksalsergeben, ein halbes Jahr voller Optimismus.

Freie Wähler

Beheimatet in den Wirtschaften des Freistaates, wo sie sich aber einmal mit den Stammtischbrüdern (-> CSU) über die Zeche uneinig waren. Gründeten deshalb ihr die Runde "Zur freien Wählerschaft". Sie verfahren nach dem Motto "Der Feind meines Feindes ist mein Freund", hoffen aber eigentlich darauf von dem heimlichen Vorbild (->CSU) aufgenommen zu werden.

FDP

Der Zahnarzt, der eigentlich im Golfclub verkehrt. Nach einer Reifenpanne und strömenden Regen schaut er kurz in die Wirtschaft hinein. Nach abfälligen Blicken und Naserümpfen der anderen, dazu Schweißgeruch (kalter Zigarettenrauch wär ihm da lieber gewesen, aber, weißt schon, das Rauchverbot), entscheidet er sich dafür, lieber im Vorraum auf den ADAC zu warten.

Die Grünen

Die zugezogene Sozialpädagogin, die keinen Dialekt spricht. Im Wirtshaus wird sie nicht bedient als sie ein "Cola-Mix-Getränk" bestellt. Mit Kursen wie "Schönes Basteln mit Kürbissen zur Herbstzeit" gliedert sie sich in die Dorfgemeinschaft ein (meint sie). Nach zehn Jahren gehört sie dazu, weil sie immer den tollen Kirschkuchen nur aus Bioprodukten für das Dorffest backt. Für voll nimmt man sie trotzdem nicht.

Die Linke

Bei denen weiß eigentlich niemand wo sie herkommen und niemand kennt jemanden, der da dabei ist. Ein Rätsel.

NPD

Minderheit, die aber nur eine solche ist, weil die Stammtischbrüder (-> CSU) sowieso jeden mitmachen lassen.

Bayernpartei

Gstandene Mannsbilder, die jeder mag. Aber keiner versteht, was die wollen. Wer braucht einen Ludwig in Neuschwanstein, wenn man einen Ede in Wolfratshausen haben kann?

ödp

Die, die eigentlich gerne mit den Stammtischbrüdern (-> CSU) eine Halbe trinken, aber irgendwie auch gerne am Bastelkurs teilnehmen würden (Weil’s den Kindern so gut gefällt).

Fehlender Realismus bei der bayerischen SPD

Veröffentlicht am | 07. 03. 2008 | Noch kein Kommentar

Franz Maget, der wohl optimistische Politiker in unseren Landen und das, obwohl er der Franktionsvorsitzende der SPD im bayerischen Landtag ist, sprach von einem “fantastischen Ergebnis für die SPD in Bayern” bei den Kommunalwahlen am 3. März. Warum behauptet er das? Muss ich an seiner Auffassungsgabe zweifeln, oder was bitte ist so lobenswert an einem Rekordtief von 22,6 Prozent der Stimmen?

Natürlich konnte Christian Ude in München seine Bürgermeisterwahl gewinnen und auch in Nürnberg und Fürth gewannen die Kandidaten der SPD. Und ja, in Passau muss der amtierende Zankl in die Stichwahl gegen den roten Dupper. Doch das sind alles Erfolge in Städten. Wie sieht es auf dem in Bayern zwar nicht ganz so flachem Land aus? Dort verkommt die SPD zu einer Splitterpartei!

Es ist schon eine Tragödie mit der SPD in Bayern. Sie können tun, was sie wollen – Erfolg werden sie nicht haben. Django Asül drückte seinen Finger bei der Nockherbergrede 2007 genau in diese Wunde: “Erfolg – ein Fremdwort für die SPD in Bayern.” Und dann träumen die Spitzen der BayernSPD sogar vom Ende der absoluten Mehrheit der CSU im Landtag.

Eine Binsenweisheit: Eine Kommunalwahl ist keine Landtagswahl. So einfach ist es. Das sieht auch der Landesgruppenchef im Bundestag Florian Pronold, mit dem ich für politikorange ein Interview geführt habe, so: “Die Menschen schauen bei Kandidaten für Kommunalwahlen darauf, was die Personen tun und wie sie rüberkommen. Bei Landtagswahlen ist die politische Grundausrichtung viel wichtiger. Deshalb läßt sich ein Erfolg bei Kommunalwahlen nicht so leicht auf die Landesebene übertragen. Trotzdem wollen wir den Schwung des Erfolges mitnehmen für die Landtagswahl.” Das sagte er vor den letzten Kommunalwahlen. Doch welchen Schwung wollen sie nach dieser Niederlage mitnehmen?

In den Stadträten und Kreistagen im Freistaat sind neben den allgemein bekannten CSU, SPD, GRÜNEN und der FDP, natürliche viele freie Wählergruppe, die Bayernpartei, die ödp und hin und wieder lässt sich leider sogar ein Republikaner finden. All diese Gruppen und Parteien gehören meist den konservativen Spektrum der Parteienlandschaft an, die bei den Landtagswahlen, bis auf wenige Ausnahmen, nicht antreten.

Wen wählt der konservative Bayer dann? Die christlich-soziale Union natürlich. Und vom Ende der absoluten Mehrheit ist man dann wieder weit entfernt.

Die einzige Chance, die CSU aus der Regierung zu drängen oder zumindest zu einer Koalition zu zwingen, ist nur möglich, wenn eine vierte Partei in den Landtag einzieht, schließlich gingen 12 Prozent bei den Wahlen 2003 an andere Parteien. Potenzial wäre theoretisch da. Doch welche Partei könnte in das Maximilianeum als vierte Partei einziehen? Die LINKE hat in Bayern keine Chance. Es bleiben die FDP, die öpd und die Freien Wähler.

Die FPD ist seit 1994 nicht mehr im Landtag vertreten. Die ödp ist eine gesichtslose Partei mit ökologischem Anliegen und konservativer Grundeinstellung. Die Freien Wähler strebt den ersten Landtagseinzug an und wäre zu einer Koalition mit der SPD und den Grünen bereit.

Könnte die Sensation im Herbst eintreten? Ich denke kaum, denn trotz der Turbulenzen um Stoiber und den Kämpfen um den Parteivorsitz zwischen Huber und Seehofer im letzen Jahr, sieht die Mehrheit der Bayern keine Alternativen neben der CSU. Auf Kommunalebene hat die CSU ihre Alleinherrschaft schon verloren, aber ich befürchte, dass dies auf Landesebene frühestens bei den Landtagswahlen 2012 möglich ist.

So sehr ich also auf eine rasche Änderung der Machtberhältnisse im schönen Bayern hoffe, realistisch gesehen muss ich darauf noch ein paar Jahre warten. Da wird auch ein “Raketenwahlkampf ” der SPD nichts nützen.

Totenglöckchen der CSU

Veröffentlicht am | 30. 01. 2008 | 6 Kommentare

Beim Landesparteitag der SPD im vergangenen Juli in Würzburg war ich Teil der Redaktion von politikorange. Dabei führte ich gemeinsam mit Felix Scheidl ein Interview mit Florian Pronold, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe im Bundestag. Im Bezug auf die Kommunalwahlen im März, dessen Wahlkämpfer schon in der Startlöchern sitzen, stelle ich das Interview online. Leider kann ich keine Umlaute darstellen – bin ja in China.


Bei den Landtagswahlen 2008 will die Bayern SPD punkten.
Einen “Raketenwahlkampf” plant Florian Pronold, 34-jähriger Hoffnungsträger der Bayern-SPD. Zurzeit ist er Vorsitzender der SPD-Landesgruppe im Bundestag. 2008 will er die Mehrheit der bayerischen CSU brechen.

Bald sind Landtagswahlen. Sie haben bereits angekündigt, dass es einen “Raketenwahlkampf” geben wird. Den werden Sie brauchen, wenn man die Umfragewerte der Partei betrachtet. Kann die absolute Mehrheit überhaupt geknackt werden?

Ja, selbstverständlich. Bei zwei der letzten drei Bundestagswahlen haben wir die CSU unter die 50-Prozent-Marke gedrückt. Was bei einer Bundestagswahl geht, kann uns auch bei einer Landtagswahl gelingen. Drei Wochen vor der letzten Bundestagswahl lag die Bayern SPD in Umfragen bei 17 Prozent. Erreicht haben wir schließlich 27 Prozent. Seitdem lasse ich mich von Umfragen nicht mehr ins Bockshorn jagen.

Glauben Sie wirklich, dass der Unschärfefaktor so groß ist? Immerhin hat die CSU ja eine gewisse Stammwählerschaft.

Ja, aber die CSU-Stammwählerschaft versteht zur Hälfte nicht, warum der Beckstein und der Huber den Edi gemeuchelt haben. Wenn sie die Stimmung vor Ort betrachten, ist da Soddom und Gomorra ausgebrochen. Die eine Hälfte der CSU-Wähler hat immer noch nicht verstanden, warum der schönste und beste Ministerpräsident Stoiber gehen muss. Die andere Hälfte ist froh darüber.

Sie sagten, dass der Laden explodieren wird, wenn die Mehrheit der CSU gedrückt wird. Doch die CSU hat eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Kann der Laden überhaupt explodieren? Selbst wenn die CSU die Zwei-Drittel-Mehrheit verliert, bleibt ihnen noch immer die einfache Mehrheit.

Die CSU lebt von dem Nimbus, sie seien die ewigen Sieger. Verlieren sie die bei einer Landtagswahl, ist dies das Totenglöckchen der CSU und der absoluten Mehrheit. Bei der Krise der CSU Anfang des Jahres gab es zum ersten Mal, seit ich politisch denken kann, eine Umfrage in Bayern, die eine Mehrheit im bayerischen Landtag jenseits der CSU gesehen hat.

Die SPD setzt ihre Hoffnungen bei den Wahlen im März 2008 auf Würzburg und Regensburg. Andere Städte wie München werden schon lange von der SPD regiert. Planen sie jetzt eine Revolution von unten?

Die Menschen schauen bei Kandidaten für Kommunalwahlen darauf, was die Personen tun und wie sie rüberkommen. Bei Landtagswahlen ist die politische Grundausrichtung viel wichtiger. Deshalb läßt sich ein Erfolg bei Kommunalwahlen nicht so leicht auf die Landesebene übertragen. Trotzdem wollen wir den Schwung des Erfolges mitnehmen für die Landtagswahl.

Also kommunale Siege als Signal.

Ja. Wir wollen dieses Signal setzen, indem wir Städte hinzugewinnen. Schon jetzt regiert die SPD in den drei größten Städten – das gibt es in keinem anderen Bundesland. Das ist ein Ergebnis unserer erfolgreichen Kommunalpolitik.

Fakt ist aber, dass die drei größten Städte nicht ganz Bayern repräsentieren. Ludwig Stiegler sagte, dass die SPD in der Bayerischen Gesellschaft nicht verankert sei. Wie wollen sie die Defizite vor allem im ländlichen Raum ausgleichen?

Wir haben in vielen ländlichen Bereichen erfolgreiche Bürgermeister. Natürlich gibt es aber auch schwarze Flecken, wo es nicht einmal einen SPD-Ortsverein gibt. Aber wir stellen noch immer genauso viele Oberbürgermeister wie die CSU.

Die CSU hat einen Plan für 2020 aufgestellt, der sich für die Wähler recht angenehm liest. Herr Stiegler meinte: “Alles geklaut.” Wo bleibt denn dann der große Umsturz, wenn die SPD wirklich an die Regierung kommen würde?

Die CSU hat ja nur die Überschriften geklaut. Aber bei der Umsetzung bleiben sie nach wie vor defizitär. Stoiber war immer gut in der Ankündigungspolitik. Die Kommunisten haben wenigstens nur Fünf-Jahrespläne gemacht, aber Edmund Stoiber macht 13-Jahrespläne. Warum? Das ist doch offensichtlich: Stoibers Plan ist nicht gegen die SPD, sondern gegen Beckstein und Huber gerichtet, weil er seinen Nachfolgern nichts zutraut. Die CSU hätte einfach die Anträge der SPD übernehmen können, dann hätten sie den Plan jetzt schon erfüllt.

Was wollen Sie besser machen?

Unsere Ziele sind klar gesetzt: Wir wollen beispielsweise mehr auf die ländlichen Regionen Bayerns eingehen. DSL-Anschlüsse müssen in allen Teilen Bayerns verfügbar sein. Auch die Autobahnen müssen ausgebaut werden – und das nicht nur in München.

Klingt nach einer Guten Idee. Aber woher soll das Geld kommen?

Sehen Sie sich doch beispielsweise einmal das Milliardengrab Transrapid an. Wir wollen den Bau stoppen und stattdessen für mehrere Millionen das Münchner S-Bahn-Netz ausbauen. Dann haben wir immer noch viel Geld übrig, um Bayern zu fördern – nur um mal ein Beispiel zu nennen.

Wie sehen sie sich in Zukunft in der SPD?

Mein Ziel ist es, die Bayern-SPD so aufzustellen, dass sie in absehbarer Zeit an der Regierung beteiligt wird und die CSU aus der Regierung schmeisst.

Das Bundeskanzleramt ist also nicht das Ziel?

Nein, Bundeskanzler zu werden ist viel zu einfach. Mein großes Ziel ist es zweiter sozialdemokratischer Ministerpräsident in der Nachkriegsgeschichte Bayerns zu werden.

[Update: Umlaute zu Hause am Laptop richtiggestellt.]

abgeordnetenwatch.de: Was tut sich?

Veröffentlicht am | 03. 07. 2007 | 2 Kommentare

Vor einiger Zeit prüfte ich die Bundestagsabgeordneten aus den Wahlkreisen Deggendorf und Passau darauf, wie und ob sie überhaupt die Fragen auf abgeordnetenwatch.de beantworten.

Das Ergebnis war nicht gerade berauschend. Während sich Jella Tauchner und Max Stadler viel Mühe gaben auf wirklich gute Fragen zu antworten, haben Bruni Irber und Barthl Kalb dazu kaum eine Chance, weil Fragen fehlen. Andreas Scheuer dagegen hatte Fragen genug, die er jedoch allesamt ignorierte.

Wie sieht die Situation einen Monat später aus?

Nur bei Scheuer ist eine Veränderung eingetreten. Nachdem der Passauer bis Mitte Mai sämtliche Fragen ignorierte, obwohl dies bereits in Anfragen thematisiert wurde.

Sehr geehrter Herr Dr. Scheuer,

aus diesem Forum geht hervor, dass insgesamt sechs Fragen an Sie gestellt wurden, davon jedoch keine beantwortet wurde. Außerdem ist die weitere Fragestellung nach der Wahl geschlossen worden. Dies zeigt, wie ignorant Sie gegenüber den Wählern in Ihrem Wahlkreis sind. Desweiteren würde mich interessieren, welche selbständige Tätigkeit Sie ausüben.

Mit freundlichen Grüßen
R. Tham

Natürlich ist es nachvollziehbar, dass ein Abgeordneter nicht tagtäglich durch das Web surft um schnellstmöglich sämtliche Fragen zu beantworten. Doch Politiker, die stets auf Außenwirkung bedacht sind, sollten ein natürliches Interesse an einer nominierten Seite des Grimme-Online-Preises sein.

Doch der Clou – und damit unterscheidet sich Abgeordnetenwatch.de von allen anderen Politikseiten im Internet – besteht darin, dass online Fragen gestellt werden können, die der oder die Abgeordnete dann online beantwortet. Das ist öffentlich einsehbar; auch wer selbst keine Fragen stellt, kann nachlesen, wie ernst ein Politiker die Bürgeranfragen nimmt, ob er sie abwimmelt oder sachgerecht beantwortet. Fast 125 000 Besucher und knapp 600 000 Seitenzugriffe im ersten Jahr belegen das rege Interesse an dieser Form des politischen Meinungsaustauschs. Täglich kommen etwa 900 weitere User hinzu. Auch Journalisten informieren sich inzwischen gern auf Abgeordnetenwatch.de. (Markierungen von mir)

Dies scheint nun auch Herr Dr. Scheuer begriffen zu haben. Denn plötzlich antwortete er (oder einer seiner Mitarbeiter) auf drei von fünf Fragen sehr ausführlich und vorbildlich. Dennoch wird aus einer Antwort deutlich, dass er abgeordnetenwatch.de als Plattform für den Kontakt zum Wähler nicht ernst nimmt.

Frage:

Sehr geehrter Herr Scheuer,

wieso beantworten Sie keine Fragen der Bürger?

Oder was machen Sie , dass Sie keine Zeit haben?

Antwort:

Sehr geehrter Herr Stamm,

vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.

Mich erreichen eine Vielzahl von Fragen aus dem Wahlkreis in meinem Berliner Büro und dem Wahlkreisbüro per Brief, Mail, Fax oder auch telefonisch. Die Kontaktdaten können der Internetseite des Deutschen Bundestages oder auch meiner Homepage entnommen werden.
Ich bitte Sie daher um Verständnis, dass ich direkte Anfrage von Bürgerinnen und Bürgern vorrangig beantworte.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andreas Scheuer, MdB

Natürlich ist der direkte Kontakt zum Bürger für die Politiker wichtiger, aber auch Scheuer ist einer der “jungen Wilden” der CSU, die sich gerne im Glanz des Lederhosen-und-Laptop-Mythos sonnen. Aber im Zweifelsfall ist das bierselige Gröhlen im Bierzelt doch dankbarer.

Bundestagabgeordnete im Einsatz

Veröffentlicht am | 14. 05. 2007 | Noch kein Kommentar

Habe gerade www.abgeordnetenwatch.de entdeckt und wollte natürlich sogleich wissen, welche Fragen an meine Bundestagsabgeordneten gestellt wurden. Ich gebe also meine Postleitzahl ein, sehe meine Abgeordneten Bruni Irber (SPD) und Barthl Kalb (CSU). Nur Irber musste bisher eine Frage beantworten. Neugierig, was meine Mitbürger wohl wissen wollen, klicke ich diese an.

Und was lese ich da? Was interessiert die Menschen im Wahlbezirk Deggendorf? Lies den Rest des Beitrags