Post-Tag-Archiv für ‘ CSU ’

24. März 2011 0

Nockherberg 2011

Von Katharina in Politisches

Luise Kinseher hatte es nicht leicht beim Nockherberg 2011. Als erste Frau derbleckte sie die Politiker und statt eines Mönchs hielt die Bavaria, die “weibliche Symbolgestalt Bayerns”, die Fastenrede.

Es geht ab zur Zeit in der Politik: Revolution jagt Doktorarbeit, Ghaddafi seine Bevölkerung und die Natur Japan. Das ist gäbe jede Menge Stoff her, aber: Bayern und bayerische Politiker spielen dabei eine eher untergeordnete Rolle. (Ausgenommen Guttenberg natürlich.) Das macht es schwierig eine richtig gute Rede zu machen, wenn die brennenden Themen irgendwie nicht passen (dürfen). Denn der Spaß am Nockherberg ist ja, dass die Menschen, die ihr Fett wegkriegen, auch anwesend sein sollen, damit ihr gezwungenes Lachen mit einer Maß Bier vor dem Gesicht in Großaufnahme gesendet werden kann.

Da blieb dann nicht richtig viel übrig für die Kinseher. Ein bisschen Landesbank, ein bisschen Dioxinskandal und für meinen Geschmack viel zu viel Olympiabewerbung. Den Ude interessiert außerhalb Münchens niemanden (also mich zumindest nicht; außer wenn als Sechzger-Fan den Verein von der Insolvenz retten würde). Aber die etwas veralteten Themen waren weniger Kinsehers Schuld, sondern der Tatsache geschuldet, dass die CSU irgendwie ruhiger geworden ist. Es gibt keine Landtagswahl dieses Jahr und Kanzler wird nach der Plagiatsaffäre wohl auch kein CSU-ler werden. Der Stoiber sitzt wahrscheinlich in Wolfratshausen und sortiert die Akten der BayernLB und der alte Rabauke Söder durfte auf Befehl Merkels den Stecker im AKW Isar I ziehen, obwohl dem bayerischen Umweltminister dabei sicherlich das Herz blutete. Mit der FDP zog auch die Langeweile in die Staatskanzlei ein.

Mein Lieblingsspruch war zur Landesbank und dass sich die bayerische Regierung in ihrem Größenwahn von Jörg Haider über den Tisch ziehen lassen hat. “Von einem Putin oder Berlousconi – das wäre zumindest auf Augenhöhe gewesen.”

Kinseher brachte Ilse Aigner als Kandidatin für den Posten der Ministerpräsidentin bei den nächsten Landtagswahlen 2013 ins Spiel. Daran hatte ich noch nie gedacht, aber vielleicht ist das wirklich die einzige Chance, einen weiteren Abturz Richtung der 40 Prozent Marke zu verhindern. “Keine Chance als Frau in Bayern”, meinte übrigens mein CSU-wählender Mitgucker. Trotzdem: mein Tipp für die Landtagswahlen 2013: Aigner vs. Pronold!

Das Singspiel fand ich langweilig und hab nach 10 Minuten abgeschaltet. Was das verfrüht? Hat es doch noch mehr hergegeben als eine schunkelnde Merkel, die mit Seehofer ein gar frohes Lied darbot?

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10. März 2011 9

"Aber überhaupt nicht!” – Der politische Aschermittwoch in Passau

Von Katharina in Politisches

An einem Tag im Jahr ist meine Heimatgegend im Fokus des politischen Deutschlands. Jeden Aschermittwoch hält die CSU ihre Feier in Passau ab, erst in der Nibelungenhalle, jetzt schon seit ein paar Jahren in der Dreiländerhalle, draußen in Kohlbruck. Die anderen Parteien im Umkreis.

In Amerika feiern Leute Politiker mit rechteckigen Namensschildern ab, in Bayern mit dem Maßkrug in der Hand. Gibt’s dort eigentlich Freibier? Pünktlich zum Beginn der Fastenzeit machen sich nochmal alle Parteien richtig dumm von der Seite an. Dieses Jahr kommt noch die ganze Reihe an Landtagswahlen dazu, und die Guttenberg-Sache haben wir auch alle gerade erst hinter uns. Und grundsätzlich läufts in den Koalitionen nicht so toll für die Schwesterpartei. In Berlin wird laut gemault, in München eher leise, aber gegen die FDP gehts oft, auch gegen die Roten, die Grünen und die Dunkelroten. Stoiber, der Beckenbauer der CSU ist auch da. Der in letzter Zeit so liebevoll KT genannte Verteidigungsminister a.D. dagegen nicht.

Die Sache, die die CSU an der abgeschriebenen Doktorarbeit des Karl-Theodors zu Guttenbergs am meisten schmerzt, ist die, des Anstandes und der Moral. Denn wenn jemand ständig betont, dass er diese Werte gepachtet hat, jawohl, als ob er sie sich verdient habe, weil er so gewandt, hübsch und intelligent und obendrauf auch noch adelig ist, dann tut es besonders weh, wenn gerade dieser Freiherr des Betrugs überführt werden kann. Das Internet und die Medien prallten an mehreren Fronten zusammen über den Fragen, ob 1. die Doktorarbeit in Teilen kopiert ist (ja!), 2., ob das etwas mit seiner Arbeit als Politiker zu tun hat (Ja! Nein!) und ob er, 3., deshalb zurücktreten soll (Ja! Seid ihr denn wahnsinnig – er ist so doch so gewandt, hübsch und intelligent und obendrein auch noch adelig!).

Wenn dann auch noch die Partei, der dieser Politiker angehört, genau dieselbe Strategie fährt, und sich als der einzige warme Herd mit Familie, Anstand und Füßen unter den Tischen sieht, inmitten einer kalten Welt aus Quoten, Integration und Gutmenschen, dann trifft es ganz tief ins Herz, wenn der hellste Stern am schwarzen Firmament untergeht.

Dann kann man es Horst Seehofer schon nachsehen, wenn er sich heute in Passau so arg aufregen musste: “Ich sage euch, liebe Freunde, aus der Partei der Sterne- äh Steinewerfer, der RAF-Sympathisanten und von den Stasi-Kommunisten lassen wir uns nicht Anstand und Moral vorhalten!” (Jubel!) -  Und noch schnell ein “Aber überhaupt nicht!” nachschieben. Als Abschluss in all der Aufregung noch eine entschlossene Kopfbewegung.

Da ist es ein bisschen mit ihm durchgegangen in den ersten 22 Sekunden des folgenden Videos. Oder nicht, Herr Seehofer?

Die anderen Parteien habe ich noch nicht viel gesehen, der Ernst von der Linkspartei scheint ein Hobby-Kabarettist zu sein. Doch die CSU macht immer noch am meisten Spaß, das weiß-blaue Original.

Zum Weiterlesen:

Fridolin Wernick war für den Passauer Bürgerblick das erste Mal bei den CSU-lern und berichtet von da, wo das Herz für die Politik nach Fasching ach-so-leidenschafltich schlägt: “Seehofer ruft Guttenbergs Geist”.

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6. März 2010 1

Nockherberg 2010

Von katha in Politisches

So, der nächste ist weg. Michael Lerchenberg ist beim Nockhergberg ausgestiegen. "Mein "Bruder Barnabas" hat mit seiner Form der politischen, auch zu Teilen ernsten und durchaus manchmal provokanten Fastenpredigt sicherlich Maßstäbe gesetzt. Nichts und niemanden hat er geschont", sagt Lerchenberg bei zeit.de.

Ich habe mir die Rede angesehen. Ich fand die Fastenpredigt treffend, böse und sehr wahr – und genau so soll sie ja auch sein: Niemanden schonen! Lechenberg machte einen Rundumschlag: bayerische Landespolitik, Schwarz-Gelb, Landesbank, Afghanistan, SPD und die Grünen, Kärnten und die Merkel. Kurz: jedes wichtige Thema sprach Lerchenberg an, kritisierte die Politiker konkret und mit großem Wissen. Die bayerische Justizministerin Beate Merk hätte wohl nicht damit gerechnet, wegen der Situation in den Gefängnissen und ein Gesetz, das Waffenbesitz erheblich erleichtert, angegangen wird.

Ich fand des KZ-Vergleich nicht lustig. Er war grenzwertig, aber kein Grund zur Zensur. 2007 stieg schon Django Asül aus, weil er die Herren und Damen Politiker zu hart angegangen sein soll. Aber das ist doch Sinn und Zweck der Veranstaltung. Bayern hat ja eine Menge Kabarettisten, aber langsam gehen sie aus: Bruno Jonas – hat ma schon, Django Asül – hat ma schon, Lerchenberg – auch weg. Wen gäb’s denn noch? Und vor allem wer hat denn noch Bock darauf?

(Der Goppel hat mir fast schon ein bisschen Leid getan, als ihm mal einer ins Gesicht gesagt hat, dass er schon sowas wie der Depp vom Dienst der CSU ist. Aber nur fast.)

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4. März 2010 2

Nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf

Von Katharina in Politisches

Ich bin von der schwarz-gelben Regierung enttäuscht. Ich habe sie nicht gewählt und ich hätte einen Bundeskanzler Steinmeier lieber gesehen als noch mal vier Jahre Merkel. Dennoch hätte ich wesentlich mehr von Kanzlerin Merkel und ihrem Vizekanzler Westerwelle erwartet.

Doch war ist in vier Monaten schwarz-gelb passiert? Sie haben die Gesellschaft gespalten. Und zwar in erster Linie mit Worten, und nicht mit den Reformen, die sie eigentlich hätten durchführen wollen. Westerwelle schimpft über spätrömische Dekadenz bei Menschen, die von Hartz-IV leben. Es freute mich zu sehen, dass ich so Artikel über das römische Leben lesen konnte. Es ist klar erkennbar, dass der Vergleich zwischen Hartz-IV-Empfängern und der reichen Oberschicht vor knapp 2000 Jahren, die durch ihr Luxusleben den Untergang des römischen Reiches befeuerten, doch hinkt.

Westerwelle hat eines vergessen: Leute, die sich auf Kosten des Landes, also des Staates und seiner Unternehmer und der Bevölkerung bereichern, gibt es auf allen Ebenen. Der Hartz IV-Empfänger, der sich in der Arbeitslosigkeit ganz gut eingerichtet hat und lieber mit weniger Geld auskommt anstatt zu arbeiten. Dann gibt es die Mittelklasse, die nicht die Malerfirma anruft, wenn jemand die Wohnung streichen soll, wenn’s doch der Bekannte vom Nachbarn auch kann – und das sogar nur für die Hälfte! Und auch die Reichen, die mit Geldkoffern in die Schweiz oder nach Liechtenstein unterwegs sind, gehören, wenn man den schiefen Vergleich Westerwelles noch einmal bemühen will, zu jener spätrömischen Dekadenz.

Nicht dass Guido Westerwelle Missstände im Sozialsystem anprangert, macht seine Aussagen so falsch, sondern dass er so tut, als verursachte nur eine Gruppe von Menschen, nämlich die Unterschicht, Probleme im deutschen Sozialsystem. Diese Stigmatisierung ist kontraproduktiv in einer Gesellschaft, die sowieso schon mit dem Auseinanderdriften von Arm und Reich zu kämpfen hat.

Doch enttäuscht bin ich aus einem anderen Grund. Ich dachte, dass eine schwarz-gelbe Regierung schnell die Hermds- und Blusenärmel hochkrempelt und Reformen angeht: Steuern runter, weniger Staat, im Zweifel für die Wirtschaft. Doch was ist passiert? Die Union und die FDP veranstalten größeres Theater als es die große Koalition je vermocht hatte. Der FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle ist beleidigt, weil ihm CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg in Davos die Show gestohlen hat. Angela Merkel und Guido Westerwelle drehen sich gegenseitig jedes Wort um Mund um.

Dabei dachte ich, Schwarz-Gelb sei das Traumpaar der deutschen Bundespolitik. Hier die konservative Union, dort die wirtschaftsliberale FDP. Die beiden haben das Bürgertum unter sich aufgeteilt und warten sehnsuchtsvoll darauf endlich ihre Ideen umzusetzen. Und jetzt das: Vier Monate lang Streit und Rumgezicke. Die groß angekündigte Steuerreform wird wohl doch nicht ganz so groß ausfallen und in der Gesundheitspolitik ist die Übereinstimmung auch längst nicht so groß, wie das beide Seiten vorher dachten.

Schon in Bayern hat die Zwangsheirat zwischen CSU und FDP längst nicht so gefruchtet wie erwartet. Natürlich, hier kann man noch sagen, dass die CSUler nach Jahrzehnten der Alleinherrschaft es einfach nicht gewöhnt sind, dass da am ovalen Regierungstisch in der Staatskanzlei in München andere sitzen, die ein Wörtchen mitzureden haben. Doch dass Schwarz-Gelb auch auf Bundesebene versagt, wo doch Schwarz-Gelb als die große Liebe stilisiert wurde – Topf und Deckel quasi – überrascht mich sehr. Ich habe erwartet, dass Union und FDP durchstarten, Reformen durchbringen, alles sachlich und im Dienst ihrer Sache. Ich habe nicht erwartet, dass mir diese Sachen gefallen werden. Aber dass so gar nichts passiert – mit dem hätte ich wirklich nicht gerechnet.

Aber: Nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf. In Nordrhein-Westfalen stehen Landtagswahlen an und ein Ende der schwarz-gelben Regierung unter Rüttgers ist auch ein Ende der Mehrheit im Bundesrat. Die CDU liebäugelt mit den Grünen, falls es zu einer Regierung mit der FDP nicht reichen sollte. Auch eine große Koalition wäre möglich. In der FDP herrscht deshalb Angst ersetzt zu werden. Und schon läuft ein paar Monate nach der Wahl schon wieder Wahlkampf und FDP und Union arbeiten miteinander gegeneinander. Von der Rhetorik des Bundestagswahlkampfes, die Wandel mit einer breiten bürgerlichen Basis versprochen hat, ist nicht mehr viel übrig geblieben.

Der Kabarettist Christian Springer, der als Fonsi vor allem in Bayern bekannt ist, bringt seinen Ärger über Guido Westerwelle in den folgenden zwei Minuten auf den Punkt: “Hartz-IV ist ihnen egal, Herr Westerwelle. Sie müssen nur aus dem Umfragetief raus.”

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4. Oktober 2008 2

Selbstreinigung – Fehlanzeige!

Von katha in Politisches

Wir haben es geschafft. Die Alleinherrschaft der CSU ist zu Ende. Was nun folgt ist schön anzuschauen für alle CSU-Gegner.  Speichellecker sind möglicherweise doch nicht das beste politische Führungspersonal für ein demokratisches Land. 

In den folgenden Wochen werden wohl die Sondierungsgespräche mit der FDP positiv verlaufen, eine Koalition geschmiedet und der Wahlspruch der freien Demokraten "Gelb ist der stärkste Kontrast zu schwarz" war schon am Wahlabend vergessen. Die FDP ist nach Jahrzehnten ohne Einfluss über Nacht im Paradies angekommen: Regierung und Macht sind ihrer! Viel werden die Gelben unter ihrem Vorsitzendem Martin Zeil der – im Verhältnis zur prozentual noch immer übermächtigen CSU – wohl im alltäglichen Geschäft nicht entgegensetzen zu können. Dennoch ist es wahrscheinlich, dass bei Themen wie Rauchverbot, Datenschutz oder Versammlungsfreiheit Bayern nicht wieder die negative Vorreiterrolle spielen wird.

Doch bevor die Koalition geschmiedet wird, steht die Suche nach einem neuen Ministerpräsidenten bevor. Doch wer soll die CSU in diesen ungewohnten Zeiten führen? Die Unruhe ist groß zwischen Aschaffenburg und Garmisch-Patenkirchen, verwirrte CSUler, Machtkmäpfe um den Posten des Ministerpäsidenten, den aber nun wohl Horst Seehofer erklimmen wird. Erinnern wir uns an die letzte Woche: CSU ist am Ende, von Neuanfang war die Rede. Neuanfang? Mit Horst Seehofer, fast 60, seit Anfang der Neuziger Jahre auf verschiedenen Ministerposten und stellvetretender CSU-Vorsitzender? Eine Selbstreinigung der angestaubten Strukturen sieht anders aus. Im Grunde geht es weiter wie zuvor, selbes Personal, aber Koalitionsregierung.

Der wirkliche Generationssprung wird in fünf Jahren kommen. Den potenziellen Nachwuchs unter 50 Jahren, jene kritisierten aalglatten Karrierepolitiker, kommt diese Verzögerung nur zu Gute. Manfred Weber, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg oder Markus Söder können sich im Europaparlament, im Bundestag und auf dem ungeliebten Ministerposten Auslandserfahrung sammeln, bevor sie sich in fünf Jahren in die Höhle des Löwen, nach Bayern gegeben um dort ihre wirklichen Karriereziele zu erreichen.

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28. September 2008 0

Bier und CSU: Eine direkte Proportionalität

Von katha in Tagtäglich

Gestern abend war ich auf einer besonderen Wahlkampfveranstaltung der Jungen Union. Ich weiß nicht, wie es in anderen Gegenden Deutschlands aussieht, in Niederbayern haben sie sich vor allem auf das Ausrichten von Parties einen Namen gemacht. Ein Zelt oder Turnhalle, eine Band und viel Alkohol. Die Kasse wird so sicherlich gehörig aufgebessert. Aber was hat das mit Politik zu tun?

  1. Wahlplakate wie das "Kick it like Beckstein" oder Becher mit dem Konterfei des gestürtzten König Ede I. Hinter der Bar standen Bübchen mit braven Frisuren und rahmenlosen Brillen, die Jura oder BWL studieren.
  2. Der Termin einen Tag vor der Landtagswahl. Alkoholisierte Bürger neigen ja eher dazu schwarz zu wählen, wie die tolle Sendung quer im Bayerischen Rundfunk herausgefunden hat. Bei einer Umfrage auf dem Münchner Oktoberfest unter nüchternen, angetrunkenen und volltrunkenen Besuchern konnte eindeutig ein Zusammenhang festgestellt werden: Alkoholkonsum und eine Entscheidung für die CSU sind direkt proportional! (Link zur Mediathek des BR). Da bekommt Becksteins Aussage mit den zwei Maß gleich eine ganz andere Bedeutung.

Beckstein und vor allem die JU scheinen also den drohenden Verlust der absoluten Mehrheit mit Alkohol zu bekämpfen. Ich hoffe, dass sie diese Taktik auch heute abend weiterverfolgen müssen: Dann aber wenn sie ihren Frust in ein paar Maß ertrinken werden – hoffentlich!

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27. September 2008 11

Eine kleine Charakterisierung der bayerischen Parteien vor der Wahl

Von katha in Politisches

CSU

Stammtischbrüder, die seit Jahrzehnten den besten und größten Tisch für sich beanspruchen. Eine eingeschworene Truppe, wo der, der am lautesten schreit, am meisten trinkt und der Kellnerin am häufigsten auf den Arsch haut, der Chef ist – ein richtiger Hund halt. Jetzt ist die Maß aber voll: Die Wirtin hat wegen ihres schlechten Verhaltens schon angedroht, sie rauszuschmeissen. Ihre Verteidigung: Die anderen sand ja noch schlimmer.

SPD

Die ewigen Außenseiter. Schon in der Schule waren sie die, die beim Fussball im Tor stehen mussten. Sie spielen zusammen Schafkopf. Eigentlich würden sie gerne einen Stammtisch gründen, aber weil niemand mitmachen mag, bleibt’s bei der Vierer-Runde. Sie scheinen manisch-depressiv: viereinhalb Jahre schicksalsergeben, ein halbes Jahr voller Optimismus.

Freie Wähler

Beheimatet in den Wirtschaften des Freistaates, wo sie sich aber einmal mit den Stammtischbrüdern (-> CSU) über die Zeche uneinig waren. Gründeten deshalb ihr die Runde "Zur freien Wählerschaft". Sie verfahren nach dem Motto "Der Feind meines Feindes ist mein Freund", hoffen aber eigentlich darauf von dem heimlichen Vorbild (->CSU) aufgenommen zu werden.

FDP

Der Zahnarzt, der eigentlich im Golfclub verkehrt. Nach einer Reifenpanne und strömenden Regen schaut er kurz in die Wirtschaft hinein. Nach abfälligen Blicken und Naserümpfen der anderen, dazu Schweißgeruch (kalter Zigarettenrauch wär ihm da lieber gewesen, aber, weißt schon, das Rauchverbot), entscheidet er sich dafür, lieber im Vorraum auf den ADAC zu warten.

Die Grünen

Die zugezogene Sozialpädagogin, die keinen Dialekt spricht. Im Wirtshaus wird sie nicht bedient als sie ein "Cola-Mix-Getränk" bestellt. Mit Kursen wie "Schönes Basteln mit Kürbissen zur Herbstzeit" gliedert sie sich in die Dorfgemeinschaft ein (meint sie). Nach zehn Jahren gehört sie dazu, weil sie immer den tollen Kirschkuchen nur aus Bioprodukten für das Dorffest backt. Für voll nimmt man sie trotzdem nicht.

Die Linke

Bei denen weiß eigentlich niemand wo sie herkommen und niemand kennt jemanden, der da dabei ist. Ein Rätsel.

NPD

Minderheit, die aber nur eine solche ist, weil die Stammtischbrüder (-> CSU) sowieso jeden mitmachen lassen.

Bayernpartei

Gstandene Mannsbilder, die jeder mag. Aber keiner versteht, was die wollen. Wer braucht einen Ludwig in Neuschwanstein, wenn man einen Ede in Wolfratshausen haben kann?

ödp

Die, die eigentlich gerne mit den Stammtischbrüdern (-> CSU) eine Halbe trinken, aber irgendwie auch gerne am Bastelkurs teilnehmen würden (Weil’s den Kindern so gut gefällt).

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24. September 2008 9

CSU vom Thron schmeissen

Von katha in Politisches

Die Landtagswahl in Bayern ist das Thema Nummer eins in den bayerischen Medien. Aber auch überregionale Zeitungen und Magazine beschäftigen sich mit der Wahl im größten Bundesland Deutschlands. Im Grunde ist der Tenor immer derselbe: Die CSU wird Stimmen verlieren, unter die 50 Prozentmarke rutschen, die FDP wahrscheinlich in den Landtag einziehen, die Partei DIE LINKE und die Freien Wähler sind die Unbekannten in der Gleichung. Revolution in Bayern?

Natürlich, das Ende der absoluten Mehrheit der CSU in Bayern ist nah. Endlich Koalition, von einer Regierung ohne die CSU muss wohl noch ein paar Jahrzehnte geträumt werden.

Die CSU-Regierung machte in den vergangenen Jahren einiges falsch und zog sich großen Unmut vor allem der Landbevölkerung zu, die ja traditionell blind ihr Kreuz für die Christlich-Soziale Union macht. Der Ausbau des Münchner Flughafens, die Autobahn A94 und bei mir lokal der Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen: Trotz aller Versprechungen ist den CSU-Politikern im Zweifelsfall die Umwelt noch immer egal. Wichtig ist nur das wirtschaftliche Wachstum und der Ausbau der Infrastruktur. Straßenbau scheint das gemeinsame Hobby aller CSU-Politiker zu sein.

Zurecht ziehen solch unsinnige, umweltschädliche und teure Maßnahmen den Ärger der Bevölkerung auf sich. Lokale Gruppen formieren sich gegen die geplanten Bauarbeiten, Demonstrationen auf die Beine gestellt und beim Stammtisch wird auf die CSU geschimpft. Ob das allerdings reicht die CSU in naher Zukunft vom Thron in München zu schmeißen, bezweifle ich sehr. Viel zu normal ist es in Bayern noch immer automatisch die CSU zu wählen.

Doch geben wir am Sonntag unser Bestes!

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