Totenglöckchen der CSU
Veröffentlicht am | 30. 01. 2008 | 6 Kommentare
Beim Landesparteitag der SPD im vergangenen Juli in Würzburg war ich Teil der Redaktion von politikorange. Dabei führte ich gemeinsam mit Felix Scheidl ein Interview mit Florian Pronold, Vorsitzender der SPD-Landesgruppe im Bundestag. Im Bezug auf die Kommunalwahlen im März, dessen Wahlkämpfer schon in der Startlöchern sitzen, stelle ich das Interview online. Leider kann ich keine Umlaute darstellen – bin ja in China.
Bei den Landtagswahlen 2008 will die Bayern SPD punkten.
Einen “Raketenwahlkampf” plant Florian Pronold, 34-jähriger Hoffnungsträger der Bayern-SPD. Zurzeit ist er Vorsitzender der SPD-Landesgruppe im Bundestag. 2008 will er die Mehrheit der bayerischen CSU brechen.
Bald sind Landtagswahlen. Sie haben bereits angekündigt, dass es einen “Raketenwahlkampf” geben wird. Den werden Sie brauchen, wenn man die Umfragewerte der Partei betrachtet. Kann die absolute Mehrheit überhaupt geknackt werden?
Ja, selbstverständlich. Bei zwei der letzten drei Bundestagswahlen haben wir die CSU unter die 50-Prozent-Marke gedrückt. Was bei einer Bundestagswahl geht, kann uns auch bei einer Landtagswahl gelingen. Drei Wochen vor der letzten Bundestagswahl lag die Bayern SPD in Umfragen bei 17 Prozent. Erreicht haben wir schließlich 27 Prozent. Seitdem lasse ich mich von Umfragen nicht mehr ins Bockshorn jagen.
Glauben Sie wirklich, dass der Unschärfefaktor so groß ist? Immerhin hat die CSU ja eine gewisse Stammwählerschaft.
Ja, aber die CSU-Stammwählerschaft versteht zur Hälfte nicht, warum der Beckstein und der Huber den Edi gemeuchelt haben. Wenn sie die Stimmung vor Ort betrachten, ist da Soddom und Gomorra ausgebrochen. Die eine Hälfte der CSU-Wähler hat immer noch nicht verstanden, warum der schönste und beste Ministerpräsident Stoiber gehen muss. Die andere Hälfte ist froh darüber.
Sie sagten, dass der Laden explodieren wird, wenn die Mehrheit der CSU gedrückt wird. Doch die CSU hat eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Kann der Laden überhaupt explodieren? Selbst wenn die CSU die Zwei-Drittel-Mehrheit verliert, bleibt ihnen noch immer die einfache Mehrheit.
Die CSU lebt von dem Nimbus, sie seien die ewigen Sieger. Verlieren sie die bei einer Landtagswahl, ist dies das Totenglöckchen der CSU und der absoluten Mehrheit. Bei der Krise der CSU Anfang des Jahres gab es zum ersten Mal, seit ich politisch denken kann, eine Umfrage in Bayern, die eine Mehrheit im bayerischen Landtag jenseits der CSU gesehen hat.
Die SPD setzt ihre Hoffnungen bei den Wahlen im März 2008 auf Würzburg und Regensburg. Andere Städte wie München werden schon lange von der SPD regiert. Planen sie jetzt eine Revolution von unten?
Die Menschen schauen bei Kandidaten für Kommunalwahlen darauf, was die Personen tun und wie sie rüberkommen. Bei Landtagswahlen ist die politische Grundausrichtung viel wichtiger. Deshalb läßt sich ein Erfolg bei Kommunalwahlen nicht so leicht auf die Landesebene übertragen. Trotzdem wollen wir den Schwung des Erfolges mitnehmen für die Landtagswahl.
Also kommunale Siege als Signal.
Ja. Wir wollen dieses Signal setzen, indem wir Städte hinzugewinnen. Schon jetzt regiert die SPD in den drei größten Städten – das gibt es in keinem anderen Bundesland. Das ist ein Ergebnis unserer erfolgreichen Kommunalpolitik.
Fakt ist aber, dass die drei größten Städte nicht ganz Bayern repräsentieren. Ludwig Stiegler sagte, dass die SPD in der Bayerischen Gesellschaft nicht verankert sei. Wie wollen sie die Defizite vor allem im ländlichen Raum ausgleichen?
Wir haben in vielen ländlichen Bereichen erfolgreiche Bürgermeister. Natürlich gibt es aber auch schwarze Flecken, wo es nicht einmal einen SPD-Ortsverein gibt. Aber wir stellen noch immer genauso viele Oberbürgermeister wie die CSU.
Die CSU hat einen Plan für 2020 aufgestellt, der sich für die Wähler recht angenehm liest. Herr Stiegler meinte: “Alles geklaut.” Wo bleibt denn dann der große Umsturz, wenn die SPD wirklich an die Regierung kommen würde?
Die CSU hat ja nur die Überschriften geklaut. Aber bei der Umsetzung bleiben sie nach wie vor defizitär. Stoiber war immer gut in der Ankündigungspolitik. Die Kommunisten haben wenigstens nur Fünf-Jahrespläne gemacht, aber Edmund Stoiber macht 13-Jahrespläne. Warum? Das ist doch offensichtlich: Stoibers Plan ist nicht gegen die SPD, sondern gegen Beckstein und Huber gerichtet, weil er seinen Nachfolgern nichts zutraut. Die CSU hätte einfach die Anträge der SPD übernehmen können, dann hätten sie den Plan jetzt schon erfüllt.
Was wollen Sie besser machen?
Unsere Ziele sind klar gesetzt: Wir wollen beispielsweise mehr auf die ländlichen Regionen Bayerns eingehen. DSL-Anschlüsse müssen in allen Teilen Bayerns verfügbar sein. Auch die Autobahnen müssen ausgebaut werden – und das nicht nur in München.
Klingt nach einer Guten Idee. Aber woher soll das Geld kommen?
Sehen Sie sich doch beispielsweise einmal das Milliardengrab Transrapid an. Wir wollen den Bau stoppen und stattdessen für mehrere Millionen das Münchner S-Bahn-Netz ausbauen. Dann haben wir immer noch viel Geld übrig, um Bayern zu fördern – nur um mal ein Beispiel zu nennen.
Wie sehen sie sich in Zukunft in der SPD?
Mein Ziel ist es, die Bayern-SPD so aufzustellen, dass sie in absehbarer Zeit an der Regierung beteiligt wird und die CSU aus der Regierung schmeisst.
Das Bundeskanzleramt ist also nicht das Ziel?
Nein, Bundeskanzler zu werden ist viel zu einfach. Mein großes Ziel ist es zweiter sozialdemokratischer Ministerpräsident in der Nachkriegsgeschichte Bayerns zu werden.
[Update: Umlaute zu Hause am Laptop richtiggestellt.]
Dreck von gestern
Veröffentlicht am | 30. 01. 2008 | Noch kein Kommentar
Seit etwa einem Monat bin ich wieder in China. Heute nachmittag bin ich im Park des Krankenhauses gesessen, habe mich gerne von der Sonne blenden lassen und dabei die ZEIT gelesen.
Diese Ausgabe der ZEIT ist genau einen Monat alt – veraltet. Dreck von gestern. Altpapier. So interessant, wie ein Stromausfall in Gengma. Nichts ist bekanntlich älter als die ZEIT von vor vier Wochen.
Eigentlich.
Alte Zeitungen sind lesenswert, informativ und aufschlussreich. Sie verraten, ob die Prognosen richtig waren oder ob doch alles anders gekommen ist.
Ich habe vier Ausgaben der ZEIT dabei, zum Teil vom November letzten Jahres, drei Ausgaben des Spiegels (wobei ich eine fuer 10 Euro auf der Heimreise am Flughafen Hongkong gekauft habe), einige Mitgliedszeitschriften von amnesty international und viele, viele dicke Schmöker.
Doch ich bin in der Maschinerie der aktuellen Information. Aus welch anderem Grund habe ich sonst trotzdem mit der letzten, aktuellsten Ausgabe der ZEIT begonnen?
Chinesische Musik- Pest oder Cholera?
Veröffentlicht am | 28. 01. 2008 | 1 Kommentar
Chinesen hören schreckliche Musik. Nimmt man die kulturellen Zentren Beijing und Shanghai aus, gibt es im Grunde nur zwei Richtungen: Scheiss-Schnulzen-Pop von geschminkten Jungs oder schrecklichen Techno-Pop. Wie sämtliche DSDS-Sieger zusammen oder Scooter – nur schlimmer.
Außerdem gibt es das Genre der englischen Lieder. Das umfasst Gassenhauer wie “My heart will go on” von Celine Dion oder “Big Big World” von Emilia. Chinesen stehen aus irgendeinem Grund auf “Hotel California”, eine Wohltat im dem normalen Dauergesäusel.
Als in der kleinen Disko in Gengma plötzlich “Get the party started” von Pink spielten, haben wir uns gefreut wie ein Chinese, wenn Huehnerkoepfe essen kann.
In den letzten Monaten hat es vielen Chinesen ein Lied angetan: “Take me to your heart” von Michael loves to rock. Es ist furchtbar und schrecklich – und es begegnet uns wirklich überall: Bei Anrufen statt dem Piepen, in Karaokebars, Handyklingeltöne. Und alle fahren darauf ab.
Ganz vorne mit dabei sind auch die Backstreet Boys und Britney Spears. Wie schön, dass man aus dem Spears-Muell tatsächlich gute Musik machen kann. Beweis: “Toxic” von der Franzoesin Yael Naim.
Willst du wirklich gewaehlt werden?
Veröffentlicht am | 25. 01. 2008 | Noch kein Kommentar
Schon wieder ist es passiert: Ich verpasse Wahlen. 2005 zog Gerhard Schroeder die Bundestagswahl vor – und ich haette nur noch vier Monate gebraucht, um 18 Jahre alt zu werden. Naechste Chance zur politischen Beteiligung: Kommunalwahlen in Bayern im Maerz 2008. Doch ich bin in China, Briefwahl wahrscheinlich nicht moeglich.
Vor Monaten (als China noch kein Thema war) ueberlegte ich fuer die Kommunalwahlen zu kandidieren. Nur um den Gedanken gleich wieder zu verwerfen, denn ich habe nicht vor, in Waldkirchen zu bleiben. Trotzdem interessiert mich, wer aufgestellt wird, fuer welche Partei und ob vielleicht doch ein paar Juengere in den Stadtrat gewaehlt werden.
Beim sozialen Netzwek bsmparty.de ist fast jeder Jugendliche im oestlichen Niederbayern angemeldet und bietet damit die Chance junge Waehler zu mobilisieren. bsmparty.de hat das erkannt: Sie veranstalten eine Podiumsdiskussion mit den 4 Landratskandidaten für Freyung-Grafenau speziell fuer junge Waehler und ein Wahlportal eingerichtet, bei dem sich junge Kandidaten vorstellen koennen. Das ist loeblich und sinnvoll. (Und auch nicht ganz uneigenuetztig, denn auch einer der Gruender der Seite kandidiert). Denn wohl kein Medium in Niederbayern erricht so viele Jugendliche.
Ich habe mir das Wahlportal naeher angesehen, vor allem fuer meinen Landkreis Frayung Grafenau. Noch sind nicht allzu viele Kandidaten angemeldet (oder gibt es einfach nicht mehr junge Kandidaten?).
Das Ergebnis: Neun Kandidaten fuer den Landkreis FRG habn sich bisher angemeldet. Sieben davon durchaus mit Muehe eingetragen, wenn auch sie oftmals das Durchschnittswahlkampfgerede beinhalten. Doch zwei Profile haben mich doch etwas entsetzt. Wenn ich mich fuer einen Sitz in einem Gemeinde- oder Stadtrat bewerbe, will ich mich engagieren und die Chance nutzen mich bei jungen Waehlern vorzustellen. Doch diese zwei sind lieblos verfasst. Einzeilig, kurz und sogar mit Rechtschreib- und Grammatikfehlern.
Patrick Schneider, Kandidat der CSU, fuer Riedlhuette schreibt:
Wieso kandidieren Sie für den Gemeinde-/Stadtrat?
Das die Jugend in Ort vertreten ist.
Er scheint wohl Probleme mit “das” und “dass” zu haben.
Thomas Worlitschek, Kandidat für die Junge Wähler Union, aus Waldkirchen und mein ehemaliger Klassenkamerad schreibt:
Wieso kandidieren Sie für den Gemeinde-/Stadtrat?
Weil ich nicht nur drüber reden sondern selbst mitentscheiden will!
Ups, Komma vergessen.
Natuerlich, so etwas kann jedem passieren, doch scheint es den beiden nicht wert zu sein ihr Profil ohne Fehler zu gestalten. Wollen sie wirklich gewaehlt werden? Werden sie im Falle einer Wahl ebenso lieblos fuer die Buerger engagieren?
Globalisierung der Freizeit
Veröffentlicht am | 24. 01. 2008 | Noch kein Kommentar
Ich sitze in einem grossen Raum. Die Vorhaenge sind geschlossen, verhindern einen Blick nach draussen. Grosse Werbeplakate von Counterstrike, Doom oder World of Warcraft sollen zum Zocken verfuehren. Vor fast 100 PCs sitzen Jugendliche mit Kopfhpehrern und druecken hektisch auf ihreTastatur. Sie zocken Counterstrike, Warcraft oder chatten mit dem Programm QQ mit ihren Freunden am anderen Ende des Raumes.
Ich bin mittendrin. Habe Kopfhoehrer auf und lese deutsche Blogs – in Gengma. Einer kleiner Stadt in der chinesischen Provinz Yunnan. Eine arme Gegend, hunderte von Kilometern von der naechsten Grossstadt entfernt, der Provinzhauptstadt Kunming. Das Leben hier hat nicht viel zu bieten fuer Jugendliche: Eine Disko, Karaokebars und Basketballplaetze. Und drei Internetcafes mit jeweils mindestens 30 Computern. Und hier verbringen sehr viele ihre Freizeit, denn die Preise sind niedrig. Eine Stunde 20 Yuan, umgerechnet 20 Cent.
Abends zwischen acht und zehn Uhr ist es sehr schwierig einen Platz zu finden. Gespielt und gechattet wird hier bis tief in die Nacht: Selbst um vier Uhr frueh sind noch ein Viertel der Plaetze besetzt.
Hier unterscheidet sie nichts von Jugendlichen in Europa oder Amerika. Nennen wir es die Globalisierung der Freizeit.
Selbstanklage
Veröffentlicht am | 18. 01. 2008 | 1 Kommentar
Ich bin selber schuld.
Auch Don Alphonsos Horrorartikel auf der Blogbar hielten mich nicht davon ab.
Ich stelle mich nackt online.
Auch noch mit meinem richtigen Namen.
Ich habe den berüchtigten AGBs zugestimmt.
Ich bin Mitglied bei studiVZ.
